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Ortsrecht
Ortsrecht der Stadt pirmasens
An dieser Stelle stehen alle wichtigen städtischen Satzungen und Rechtsverordnungen zur Einsicht zur Verfügung. Dadurch kann sich jeder Bürger über die im Gebiet der Stadt Pirmasens geltenden örtlichen Rechtsvorschriften informieren.
Neue Satzungen und Änderungen bestehender Satzungen werden zeitnah eingearbeitet.
Die Sammlung gibt die öffentlich bekannt gemachten Rechtvorschriften wieder. Rechtsverbindlich sind sie jedoch nur in der Fassung ihrer jeweiligen Bekanntmachung in den örtlichen Tageszeitungen.
- Abfallentsorgungsgebührensatzung
- Abfallwirtschaftssatzung
- Abwasserentgeltsatzung
- Archivordnung
- Beirat für Migration und Integration Satzung über Einrichtung
- Betriebssatzung Abwasserbeseitigung
- Bibliothekssatzung
- Droschkenordnung (RVO)
- Entwässerungssatzung
- Erschließungsbeitragssatzung
- Feld- und Waldwegebeitragssatzung
- Feuerwehrentgeltsatzung
- Friedhofsatzung
- Friedhofgebührensatzung
- Gefahrenabwehrverordnung
- Geschäftsordnung Stadtrat
- Grünanlagensatzung
- Hauptsatzung
- Haushaltssatzung 2023
- Hundesteuersatzung
- Jagdsteuersatzung
- Jugendamtssatzung
- Jugendstadtratssatzung
- Kindertagesstättensatzung
- Kindertagespflegesatzung
- Kostenerstattungsbeiträge, §§ 135a- 135c BauGB
- Landschaftsbestandteile (RVO)
- Naturdenkmäler (RVO)
- Obdachlosenunterkunft
- Ortsmittelpunkt (RVO)
- Schülerbeförderungssatzung
- Seniorenbeirat Geschäftsordnung
- Sondernutzungsgebührensatzung
- Stadionordnung
- Stadtarchivgebührenordnung
- Stellplatzablösesatzung
- Straßenreinigungs- und Straßengebührensatzung
- Taxen, RVO über Beförderungsentgelte
- Tierruhestättensatzung
- Vereinbarung Sonderschulzentrum
- Vergnügungssteuersatzung
- Verkehrsanlagenbeitragssatzung
- Verwaltungsgebührensatzung
- Wassersatzung
- Wirtschafts- und Servicebetrieb
- Zweckvereinbarung Außenstelle Sprachbehindertenschule
- Zweckvereinbarung Berufsschule Kaiserslautern
- Zweckvereinbarung Berufsschule Südwestpfalz
- Zweckvereinbarung Berufsschule Zweibrücken
- Zweckvereinbarung Blümelbach
- Zweckvereinbarung Sprachbehindertenschule