Ausschuss Umwelt Abfallwirtschaft

Der Ausschuss besteht aus 16 Mitgliedern aus den Stadtratsfraktionen. Den Vorsitz hat Bürgermeister Michael Maas; dieser beruft die öffentlichen Sitzungen ein.
Wie bei öffentlichen Sitzungen üblich werden die nötigen Informationen wie: Datum, Tagungsort, Tagesordnung in der Presse (Pirmasenser Zeitung und Rheinpfalz) im Vorfeld angekündigt.

Sobald wieder eine Sitzung stattfindet veröffentlichen wir hier die Tagesordnung und später die Ergebnisse der Sitzung.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Abfallwirtschaft 22.11.2022

                             T  a  g  e  s  o  r  d  n  u  n  g  :

1. Verwendung des Jahresüberschusses Stadtwald (Folge der Umweltprämie) und
2. Anlegen von Biotopflächen (BAT- Flächen) im Stadtwald
3. Neues vom „Solarpark Ohmbach“
4. Informationen, Anfragen

Mit Begrüßung der Teilnehmer und Gäste eröffnet der Vorsitzende die Sitzung.

Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

Weiter geht es mit der Vorstellung der geladenen Gäste des Forstamtes Westrich.

Danach ruft Herr Maas den Tagesordnungspunkt 1 und 2 auf.

1. Verwendung des Jahresüberschusses Stadtwald (Folge der Umweltprämie)
und
2. Anlegen von Biotopflächen (BAT- Flächen) im Stadtwald

Herr Maas informiert über die Verwendung des Jahresüberschusses aus der Bewirtschaftung des Stadtwaldes. Wie vom Stadtrat beschlossen geschehe dies zweckgebunden in der regionalen Forstwirtschaft. Diesbezüglich plane das Forstamt Westrich in Absprache mit der Stadtverwaltung die Einrichtung von so genannten BAT-Flächen im Stadtwald. Als Hotspots würden dort flächendeckend Biotopbäume, Altbäume und Totholz zum Erhalt der biologischen Vielfalt (Artenschutz) und Integration von Naturschutz in den Wirtschaftswald errichtet. Weiterhin weist der Vorsitzende darauf hin, dass für diese zielgerichteten Maßnahmen nach Erfüllung der erforderlichen Kriterien vom Land Fördergelder beantragt werden könnten und erteilt Herr Kempes das Wort.

Dieser erläutert zwei praktischen Beispiele und deren Umsetzung:

1. Projekt Wegeausbau zur Befestigung von Eichenbäumen die gegen Klimaeinflüsse (Hitze, Trockenheit) widerstandsfähiger seien als Buchenbäume. Für die Pflege der Eichen gelte es das Wachsen von Buchen in die Eichenkronen zu unterbinden. Zur notwendigen Wasserrückhaltung würden Rigolen in breiter Form durch den Wegkörper geführt um damit eine Kanalisierung als Wasserdurchfluss zu verhindern.

2. Im Hochwald sei die ständige Verjüngung und der Schutz der Eichenbäume gegen Wildverbiss unerlässlich.

Mit der folgenden Präsentation beschrieb Herr Kempes das „BAT-Konzept“ wie:  Elemente, Biotobaumgruppen, Einzelbäume Biotopbäume, Vorteil des Konzeptes, Möglichkeiten der „In-Wert“-Setzung, Bausteine des Förderprogramms: klimaangepassten Waldmanagement usw.

Nach Ende der Präsentation benannte er eine Fläche im Steinbachtal bei Fehrbach. Das abschüssige Gelände hinter dem Müllheizkraftwerk sei nur mit großem Einsatz zu bewirtschaften. Dieser große Aufwand lohne sich nicht. Der Vorsitzende stimmt ihm zu, bedankte sich und leitete nachdem keine Fragen vorlagen zum nächsten Tagesordnungspunkt weiter.

 3. Neues vom „Solarpark Ohmbach“

Herr Maas fasste in seiner Präsentation Solarpark Ohmbach Pirmasens alle Schritte zusammen die notwendig für die Errichtung des Solarparks auf dem Neudeponiegelände der ehemaligen Deponie Ohmbachtal waren. Nach Mitteilung der wesentlichen Angaben wie Flächengröße, Modulfläche, Netzeinspeisung, CO₂ – Ersparnis, Termin Fertigstellung fügte er an, dass nach dem Vorliegen der erforderlichen Genehmigungen „Bauantrag“, „Bescheid Änderungsanzeige betreffend Folgenutzung der Deponie Ohmbachtal durch eine Photovoltaikanlage“ (Abfallrecht) und den dadurch möglichen Baubeginn 17.10.2022 der Bau durch die „SUNFarming schnell voran gehe. Herr Glaus ergänzte nach erteilter Wortmeldung durch aktuelle Bilder, Informationen die Ausführungen des Vorsitzenden und bestätigte deren Aussage zum Fortgang der zügigen baulichen Umsetzung.

 Da keine Fragen vorlagen bedankte sich der Vorsitzende bei den Anwesenden und schließt die Sitzung.