Prämiertes Straßenunterhaltsmanagement zahlt sich aus

Idyllisch-ruhig und doch zentrumsnah: Die unterhalb des höchstgelegenen Quartiers Horeb verlaufende Strobelallee zählt zu den attraktivsten Wohngebieten der westpfälzischen Stadt Pirmasens. Die nach dem ersten hauptamtlichen Bürgermeister (1905 bis 1934) der Stadt, Otto Strobel, benannte Prachtstraße wurde heute – nach zuvor umfangreicher Sanierung auf einer Ausbaulänge von ca. 830 m – wieder für den (Anlieger-) Straßenverkehr freigegeben. Neben dem Ausbau von Fahrbahn und Gehwegen wurden die Straßenentwässerung erneuert und LED-Leuchten aufgestellt. Zu den besonderen Herausforderungen des insgesamt ca. 3,1 Mio. Euro teuren und über wiederkehrende Beiträge finanzierten Straßenbauprojekts zählen die 195 unter Naturschutz stehenden Linden, die den einzigartigen Charakter der Strobelallee ausmachen. Hierbei handelt es sich um die nunmehr siebzehnte von 38 verabschiedeten Maßnahmen des laufenden Pirmasenser Straßenausbauprogramms 2019 bis 2025 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 18 Mio. Euro.

 Somit wurden von 2001 bis heute insgesamt ca. 49,5 Mio. Euro in 137 Einzelmaßnahmen zur Straßenerneuerung investiert. Hinzu kommen im gleichen Zeitraum weitere etwa 30 Mio. Euro für Ver- und Entsorgungsleitungen (Stadt werke und Abwasser). Daraus ergibt sich ein Investment in die Aufwertung und Modernisierung der kommunalen Infrastruktur von Pirmasens und seinen Vororten in Höhe von insgesamt rund 79,5 Mio. Euro.

Grundlegend sanieren oder nur instand halten?

Je nach Beanspruchung liegt die Lebensdauer städtischer Straßen zwischen 30 bis 40 Jahren. Bis zur aufwändigeren Sanierung sind mehr oder weniger oft und umfangreich Instandsetzungsmaßnahmen notwendig wie etwa Fahrbahndecken aufbringen, Bordsteine regulieren oder auch entwässern. Weil die kommunalen Ressourcen beschränkt und zudem die vergleichsweise hohen Investitions zahlungen bei den Anrainern schwer durchsetzbar sind, kommt es auf den Straßen vielerorts zu unschönem und in Summe dennoch teurem „Flickwerk“. Wann aber ist der richtige Zeitpunkt, um das teils jahrzehntelange Vorsichherschieben von Problemstellungen zu beenden und grundlegend zu sanieren? 

Alles in allem gibt es im rund 42.000 Einwohner zählenden Pirmasens genau 601 Straßen. Der bilanzielle Vermögenswert des in 1.731 Abschnitte unterteilten Netzes mit einer Gesamtlänge von 214 km liegt bei ca. 250 Mio. Euro. Im Jahr 2000 wurde ein Ausbaustau in Höhe von rund 75 Mio. Euro festgestellt. Damit einher gingen die Gefährdung der Verkehrssicherungspflicht, steigende Kosten für die notwendigen Unterhaltsmaßnahmen, eine allgemeine Verschlechterung des Stadtbilds sowie eine geringe Motivation der Anrainer für Fassadenerneuerungen und sonstige Verschönerungsmaßnahmen an ihren Objekten. 

Um eine jeweils wirtschaftlich sinnvolle und gleichsam finanzierbare wie gegenüber den Anrainern vertretbare Schwelle zwischen Instandsetzung und Sanierung zu finden, geht die Stadt Pirmasens bereits seit 2001 mit ihrem strategischen Straßenunterhaltsmanagement eigene Wege. Dieses wurde bereits mehrfach ausgezeichnet, beispielsweise als bestes Gesamtkonzept mit dem Sonderpreis im ADAC- Städtewettbewerb 2011, und bundesweit nachgeahmt.

Als gewinnbringend hat sich dabei die 2000 erfolgte Einführung der solidarischen Umlagefinanzierung erwiesen. Demnach werden die durchschnittlich über 60 Prozent der Gesamtkosten liegenden Anteile der jeweiligen Anrainer nicht mehr als punktuelle Einmalzahlungen erhoben, sondern über wiederkehrende Beiträge in kontinuierlich und finanziell verträgliche Zahlungen aller Haus- und Grundstückseigentümer umgelegt. Dieses Finanzierungskonzept verbessert die Situation der Anrainer entscheidend, was nicht zuletzt an spürbar höheren privaten Nachfolgeinvestitionen abzulesen ist.

Stadtbild über solidarische Finanzierung positiv und nachhaltig prägen

Für den Aufbau des Straßenunterhaltsmanagements erfolgte zunächst eine detaillierte statistische Datenerhebung mit ca. 135.000 Einzeldaten. Die darin abgebildete technische Bewertung aller Straßenabschnitte wird seither durch den Einsatz von Straßenkontrolleuren in einer zentralen Datenbank halbjährlich fortgeschrieben. Die dynamische Straßenzustandserhebung enthält einen sieben Merkmale – etwa zu Frostschäden, Schlaglochbildung, Spurrinnen u. a. – umfassenden Kriterienkatalog mit jeweils vier Ausprägungsstufen („nicht wahr nehmbar“ bis sehr stark „ausgeprägt“), die in ein Schulnotensystem-äquivalentes Bewertungssystem von 1 bis 6 überführt wurden. Diesem entsprechend wurde ein Schwellenausbaubedarfswert von 4,2 ermittelt, ab dem eine bloße Unterhaltung über Reparaturen aufwändiger wäre als die komplette Sanierung.

Die daraus abgeleitete Gesamtausbaupriorität berücksichtigt neben dem technischen Straßenzustand den geplanten Bau von Abwasserkanälen wie auch anstehende Arbeiten von Telekommunikations-Unternehmen und der Stadtwerke in den Bereichen Gas, Wasser, Strom und Fernwärme. Diese über den eigenen Tellerrand hinweggehende ganzheitliche Sichtweise erlaubt sinnvolle Verschie bungen und bereitet so den Weg für eine möglichst effiziente und kostensparende Vorgehensweise bei der Planung und Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen.

Der anhaltend große Erfolg der strategischen Vorgehensweise lässt sich bemessen. So konnten die jährlichen Ausgaben für die Stadt Pirmasens im Unterhaltungsaufwand von 2 Mio. auf 850.000 Euro reduziert werden; die faktische Einsparung ist dabei sogar noch höher als die nominelle, da sie die Teuerungsrate auf der Zeitschiene abfängt. Seit Einführung reduziert sich der Investitionsrückstau merklich – es wird mehr saniert als neue Sanierungsprojekte anfallen.

Pirmasens zählt bei der Erhaltung seiner öffentlichen Verkehrsinfrastruktur neben Worms zu den landesweit führenden Kommunen (siehe herzu auch die Untersuchung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2020 „Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen“).

Optimale Abwägung zwischen Straßenausbau vs. -unterhalt

„Entscheidungssicherheit statt Blindflug: Das Straßenunterhaltsmanagement bietet uns verlässliche Daten und Metriken, um mittel- und langfristige optimale Investitionsentscheidungen zu treffen“, erklärt Michael Maas, Bürgermeister der Stadt Pirmasens. „Die ablesbaren Schwellenausbauwerte sind für alle Beteiligten nachvollziehbar und transparent. Das macht die Wahl zwischen Reparatur und vorbeugender Instandhaltung auf der einen Seite und grundlegende Erneuerung auf der anderen deutlich sicherer – ganz abgesehen von ihrer deutlich höheren Akzeptanz unter den Anrainern und in der gesamten Stadtgesellschaft.“