Integration gefährdet: Aufnahemstopp von Geflüchteten aus Ukraine

Grundsätzlich können ukrainische Kriegsflüchtlinge die Gemeinde frei wählen, in der sie wohnen möchten. Um aber einzelne Kommunen nicht zu überfordern, wird darauf geachtet, dass die Verteilquoten nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel nicht wesentlich über- oder unterschritten werden. Deshalb können Kommunen welche die landesinterne Aufnahmequote um mehr als 40 Prozent überschritten haben, die Aufnahme von Vertriebenen verweigern. Diese werden dann zur weiteren Verteilung innerhalb des Bundeslandes an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung verwiesen.

In der Stadt Pirmasens wurde die Aufnahmequote im Juli um 82,6 Prozent überschritten. Angesichts dessen hat sich Oberbürgermeister Markus Zwick und die Verwaltung entschlossen, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, bis auf Weiteres keine ukrainischen Kriegsflüchtlinge mehr aufzunehmen. Betroffene werden deshalb zur landesinternen Verteilung an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen. Eine Ausnahme gilt nur, wenn bei den Betroffenen integrationsfördernde Kriterien vorliegen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ausreichend Wohnraum zur Verfügung steht und Betroffene einer Arbeit nachgehen, die ihren Lebensunterhalt deckt.

Die Maßnahme soll einer drohenden Überforderung der Pirmasenser Stadtgesellschaft entgegenwirken – insbesondere von Ehrenamtlichen in der Integrationsarbeit. Der überdurchschnittlich starke Zuzug von Flüchtlingen führt vor allem in der Kernstadt dazu, dass die nachhaltige Integration konkret gefährdet wird.